04.09.2014, piRATen.Bonn

büro Kopie

Draußen hat es kaum jemand mit bekommen, aber für die piRATen.BONN waren die vergangenen zwei Wochen ziemlich spannend. Am Donnerstag (04.09.14) wurden die Ausschüsse besetzt. Von 40 Gremien, Beiräten und Projektgruppen, ging es zunächst um die zwölf größten Ausschüsse, die wir schlussendlich wie folgt besetzen konnten:

Gremium – Besetzungsvorschlag – Stellvertreter

Hauptausschuss – Felix Kopinski – Dr.Carsten Euwens

Finanzen&Beteiligungen – Dr.Carsten Euwens – Felix Kopinski

Bürgerbeteiligung&lokale Agenda – Dr.Carsten Euwens – Jens Heitmann

Kulturausschuss – Felix Kopinski – Franz Veit

Betriebsausschuss SGB – Bernhard Smolarz – Martin Knoop

Planung&Verkehr – Klaus Benndorf – Valentin Brückel

Schulausschuss – Dr Carsten Euwens – Martin Knoop

Internat.&Wissenschaft – William Stappen – Michael Wisniewski

Wirtschaft&Arbeitsförderung – William Stappen – Klaus Benndorf

Umwelt&Verbraucherschutz – Felix Kopinski – Jens Heitmann

Soziales,Migration,Gesundh.&Wohnen – Michael Wisniewski – Jens Heitmann

Sportausschuss – Lea Brandes – Jürgen Repschläger

Nach der Wahl planten die großen Fraktionen zunächst in der Geschäftsführerrunde, die kleinen Parteien ohne Fraktionsstatus aus allen Ausschüssen fern zu halten. Möglich wäre dies mit dem Haare-Niemeier-Verfahren gewesen, nach dessen Verteilerschlüssel Gruppen im Rat nur ab einer Ausschussgröße von 22 Mitgliedern Anspruch auf je einen Sitz in den Ausschüssen gehabt hätten. Die  Fraktionen planten jedoch 21er-Ausschüsse. Als wir ankündigten, nach alternativen Mehrheiten für Wahlvorschläge Ausschau halten zu wollen, kam in der letzten Woche doch noch Bewegung in die Sache und man bot uns zwei weitere „beratende Sitze“ an.

Wir sind nicht auf das Angebot eingegangen. Gegen Listenverbindungen hätte es zwar Einsprüche gehagelt, aber es hätte auch niemand einer beliebigen Fraktion verbieten können, Ausschussmitglieder anderer Parteien zu benennen. Ein weiteres Problem waren die fehlenden Mitglieder (der Grünen?), die zu irregulären Mehrheiten bei der Abstimmung über die Ausschussbesetzung am Donnerstagabend geführt hätten. Die Fraktionen einigten sich letztlich auf 22er-Ausschussgrößen. Wir hatten hoch gepokert und … gewonnen! Aus 2,17 % bei der Wahl, wurden nun 4, 54 % in den Ausschüssen. Das hatte sich Herr Fenninger (FraGeFührer CDU) zu recht ganz anders ausgerechnet.

Die Mehrheiten im Rat sind ohne Koalitions-Dissonanzen erfreulich dehnbar. Dies zeigte sich bei der erfolgreichen Abstimmung über den Antrag der Linken zum „Quasi-Abschiebestopp“. Hier konnten wir auch erstmals (endlich) Teil einer knappen Mehrheit sein, die einfach mal das richtige tat. Bei den Fragen zur Zweckentfremdungssatzung gab es in unserer Vorbesprechung noch zu viele Fragezeichen und deshalb enthielten wir uns. Das brachte uns einige bissige Kommentare ein. Es Ficht uns nicht an, die Herrschaften hätten einfach mit uns reden können. Es bekommt auch jeder einen Tee.

Aktuell stehen die piRATen.Bonn vor der Herkules-Aufgabe ein Büro zu eröffnen, Personal zu finden und acht frischgebackene sachkundige Bürger zu organisieren. Busy Times, aber machbar. Oktober ist Einweihung.

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